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Politik von Vietnam

In der Sozialistischen Republik Vietnam herrscht die Kommunistische Partei (KPV). Sie ist die einzige legale Partei des Landes, andere Oppositionsparteien sind in der Politik von Vietnam nicht zugelassen. Das oberste Gremium der KPV ist das aus 14 Mitgliedern bestehende Politbüro, welches der Generalsekretär der Partei leitet. Seit Januar 2011 bekleidet dieses Amt der promovierte Literaturwissenschaftler Nguyen Phu Trong.

Neben dem Generalsekretär stehen zwei weitere Personen gleichberechtigt an der Spitze des Staates von Vietnam: der Präsident und der Premierminister. Gemeinsame Entscheidungen werden von den drei wichtigsten Personen im Staat einstimmig gefällt. Nguyen Tan Dung ist seit Juni 2006 Premierminister von Vietnam. Zum Präsidenten wurde im Juli 2011 Truong Tan Sang gewählt, der durch sein Amt zugleich Oberkommandierender der Streitkräfte ist.

Oberste Institution des Landes

Die oberste Institution in der Politik von Vietnam ist die Nationalversammlung. Sie besteht aus 493 Abgeordneten, die alle fünf Jahre neu gewählt werden. Die Nationalversammlung bestimmt die Regierung, den Premierminister und den Präsidenten. Außerdem entscheidet sie über die Verwaltung der Gerichte. In den letzten Jahren konnte die Nationalversammlung ihren Einfluss weiter stärken, die eigentliche Macht liegt jedoch nach wie vor in den Händen der Kommunistischen Partei. Die überwiegende Mehrheit der Abgeordneten sind Mitglieder der KPV.

Ho-Chi-Minh-Mausoleum in Hanoi
Ho-Chi-Minh-Mausoleum in Hanoi

Die Menschen in Vietnam sind an der Politik ihres Landes durch die Wahlen der Nationalversammlung und der Volkskomitees in den Provinzen und Bezirken beteiligt. Wichtige Massenorganisationen und die Armee werden außerdem von der Kommunistischen Partei kontrolliert und sind in einigen politischen Entscheidungsgremien vertreten.

Die Verfassung von Vietnam garantiert den Bürgern allgemeine Grundrechte wie die Meinungsfreiheit, die Glaubensfreiheit, die Versammlungs- und Pressefreiheit. Tatsächlich werden diese Rechte jedoch oft genug durch die staatlichen Organe beschnitten. Die staatliche Zensur ist in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens und der Politik spürbar. Hinzu kommt, dass es keine unabhängige Justiz in Vietnam gibt.

Außenpolitik von Vietnam

Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich die Politik von Vietnam nach außen hin allmählich geöffnet. Zu den wichtigsten Partnerländern gehören die ASEAN-Staaten sowie Japan, China, Taiwan, Südkorea, die USA und die EU. Im Mittelpunkt der Außenpolitik stand in den letzten Jahren neben der Sicherheit und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes die Integration in die internationalen Organisationen. So war Vietnam in den Jahren 2008 und 2009 nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, 2010 übernahm das Land den Vorsitz der ASEAN.

Die vietnamesische Flagge sieht man auf seiner Reise sehr oft
Die vietnamesische Flagge sieht man auf seiner Reise sehr oft

In den Beziehungen zu den USA spielt der Vietnamkrieg nur noch eine untergeordnete Rolle. 2001 trat ein Handelsabkommen in Kraft, das die Beziehungen zwischen den beiden Staaten zusätzlich belebt hat. Die Vereinigten Staaten sind mittlerweile der wichtigste Exportmarkt Vietnams.

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Auch die Beziehungen zur Europäischen Union sind stabil. Im Jahr 2010 wurde zwischen Vietnam und der EU ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen verabschiedet. Die Vertreter Europas sind besonders darum bemüht, einen Dialog über die Menschenrechtssituation in Vietnam zu führen. Zudem ist die EU nach China der zweitgrößte Handelspartner des Landes.

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